Vor rund elf Wochen führte der Gang der Thüringer zur Wahlurne. Seitdem warten die Menschen im Freistaat darauf, dass sich die Regierung formt beziehungsweise der Koalitionsvertrag zu Stande kommt.

Die Gespräche zwischen den Parteien CDU, BSW und SPD in Thüringen waren zuweilen hitzig und lieferten Stoff zur Diskussion. Nun wurde eine große Hürde genommen. Das Bündnis Sarah Wagenknecht gibt grünes Licht! Was das bedeutet, liest du hier.

Thüringen: Ende in Sicht!

Es ist ein Ende in Sicht! Nach einer zweitägigen Klausur der Parteichefs von CDU, BSW und SPD im thüringischen Ilmenau ist der Entwurf des Regierungsvertrages fast fertig. Bis Freitag (22. November) müssen nur noch ein paar Feinarbeiten erledigt werden, bis der Koalitionsvertrag vorgestellt wird. Damit ist ein großes Stück des Weges zu einer neuen Thüringer Regierung und möglicherweise der ersten sogenannten Brombeer-Koalition in Deutschland absolviert.

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In den Verhandlungen war vor allem Wagenknecht durch die Forderungen zum Thema Krieg und Frieden prominent. Die drei Parteien hatten sich auf eine Präambel zum Koalitionsvertrag verständigt, die die besagten Themen aufgreift, Wagenknecht aber bisher nicht zufriedenstellte. Das BSW wollte nachjustieren und machte in Thüringen ordentlich Druck – offenbar mit Erfolg. Nach allem, was sie wisse, sehe der geplante Koalitionsvertrag ihrer Partei mit CDU und SPD „deutlich anders aus als das Sondierungspapier. Und darüber sind wir sehr froh“, sagte Wagenknecht in der ARD-Talksendung „Maischberger“.

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Der Koalitionsvertrag sieht konkrete Projekte und Ziele in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Wirtschaft, Migration, Verwaltungsmodernisierung, Soziales und kommunale Entwicklung vor. Tiefere Einblicke geben die beteiligten Parteien vor Freitag (22. November) jedoch nicht. „Uns ist ein guter Aufbruch gelungen, der das Leben der Thüringer spürbar verbessern wird“, erklärten die Partner nur. Die Gespräche seien zielstrebig und pragmatisch verlaufen. Alle Beteiligten hätten gezeigt, „dass sie über parteipolitische Grenzen hinweg im Interesse des Landes handeln“, heißt es. Jetzt fehlt noch die Zustimmung der Parteigremien aller drei Partner.

CDU, BSW und SPD haben im Thüringer Parlament 44 von 88 Sitze. Eine nach den Parteifarben benannte Brombeer-Koalition wäre damit bei Entscheidungen auf mindestens eine Stimme der Opposition – also von Linke oder AfD – angewiesen. (vs mit dpa)