Corona-Demos in Thüringen: Maier spricht von Gewalt-„Tourismus“

Greiz/Friedrichroda.

Thüringens

Innenminister Georg Maier sieht eine deutlich gestiegene Gewaltbereitschaft bei Demonstrationen gegen die Corona-Politik.

Im ZDF-Morgenmagazin zeigte sich der Thüringer SPD-Politiker wegen der teils gewaltsamen Corona-Proteste sichtlich besorgt.

Corona-Gewalt: Thüringens Innenminister kündigt Konsequenzen an

„Wir erleben auch einen gewissen Tourismus – in Anführungszeichen – von offensichtlich gewaltbereiten Demonstranten aus anderen Bundesländern“, sagte Maier am Montag im ZDF-Moma. Das erfülle ihn mit Sorge.

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Bei einem Aufzug von bis zu 1.000 Teilnehmern in Greiz war es am Samstag zu Angriffen auf Einsatzkräfte gekommen, 14 Polizisten wurden verletzt. >>> In Greiz gerät die Situation außer Kontrolle

Der Rechtsstaat müsse hier „klare Kante zeigen, und das tut er auch“, sagte Maier. Am Wochenende seien zahlreiche Aufzüge gestoppt oder verhindert worden, wenn auch nicht in jedem Fall. Dies sei ein Gebot der Verhältnismäßigkeit. „Die Polizei muss immer so agieren, dass natürlich Gewalt minimiert wird.“ Die Behörden seien instruiert, dass solche Versammlungen in der Regel rechtswidrig seien.

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Maier berichtete, dass die Initiatoren solcher Demonstrationen in der Regel Rechtsextremisten oder sogenannte Querdenker seien: „Man kann schon sagen, dass im Wesentlichen diese größeren, auch die gewalttätigen Demonstrationen aus diesem Bereich kommen.“ Er verstehe nicht, dass sich Bürger diesen Protesten in großer Zahl anschließen.

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Corona in Thüringen: Fokus auf Telegram

Zur Diskussion über ein mögliches Verbot des Messengerdienstes Telegram sagte der SPD-Politiker, dass dieser inzwischen eine soziale Plattform geworden sei.

„Dort wird geworben für Demonstrationen, dort wird auch zu Gewalt aufgerufen, dort werden Adressen veröffentlicht von Politikerinnen und Politikern. Also hier muss durchgegriffen werden.“ Es sei aber sehr schwierig, an die Verantwortlichen ranzukommen, weil Telegram kein deutsches Unternehmen sei. (dpa/ck)