In Thüringen sollen dieses Jahr die Landtagswahlen vorgezogen werden. Doch das könnte sich schwieriger gestalten, als gedacht. Grund: Die Corona-Pandemie.

Können die Neuwahlen in Thüringen zum vereinbarten Zeitpunkt stattfinden?

Neuwahlen in Thüringen: Kommt wegen Corona alles anders?

Linke, SPD, Grüne und CDU hatten im vergangenen Jahr die Selbstauflösung des Landtags verabredet, damit der Weg für eine Neuwahl am 25. April frei wird. Die Christdemokraten hatten sich im März 2020 mit Rot-Rot-Grün auf eine Stabilitätsvereinbarung verständigt, um die monatelange Regierungskrise in Thüringen zu beenden.

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Der Koalition von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) fehlen im Landtag mindestens vier Stimmen für Beschlüsse aus eigener Kraft. Der Stabilitätspakt lief wie vereinbart im Dezember mit der Verabschiedung des Landeshaushalts 2021 aus.

Vertreter der Landtagsfraktionen von Rot-Rot-Grün und der CDU wollen deshalb in der kommenden Woche darüber beraten, ob sie bei dem vereinbarten Zeitplan für die Neuwahlen in diesem Jahr bleiben wollen. Die Corona-Krise könnte das Ganze erschweren.

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Parteien wollen nächste Woche entscheiden

Zwar wurde bislang von vielen Seiten kommuniziert, dass man sich an die Vereinbarungen zu den Neuwahlen halten wolle. Aus manchen Fraktionskreisen heißt es aber, dass unter Corona-Bedingungen kaum Wahlkampf zu machen sei, Fristen zu kurz seien und auch die Wahl selbst schwierig werden könne, wenn Stimmberechtigte in die Wahllokale strömten.

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Bei einem Treffen am 14. Januar soll nun darüber diskutiert werden, ob tatsächlich wie bisher vereinbart ein Antrag auf die Auflösung des Parlaments für Mitte Februar gestellt wird. (fno mit dpa)