In fünf Tagen (Stand 18. Februar) schreiten die Wählerinnen und Wähler an die Urne, um ein neues Kabinett zu wählen. Die Wahrscheinlichkeit, dass Friedrich Merz die Bundestagswahl nicht gewinnt, wird angesichts der jüngsten Umfragen immer geringer. Die größere Frage scheint zu sein, wer sich als Koalitionspartner ins Spiel bringt. Pokert der derzeitige Oppositionsführer jetzt mit Schwarz-Grün?
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Im aktuellen Wahltrend (Stand 18. Februar), dem Durchschnitt der unterschiedlichen Sonntagsfragen, liegt die Union um Kanzlerkandidat Merz mit 30,1 Prozent klar in Front. Die SPD und die Grünen sind mit 15,3 beziehungsweise 13,2 Prozent weit abgeschlagen. Scholz und Habeck müssen sich daher kaum noch Gedanken um den Platz im Kanzleramt machen – umso mehr jedoch um den Platz im Kabinett. Denn eine der beiden Parteien wird als Koalitionspartner zur Verfügung stehen (müssen).
Friedrich Merz: Er ist auf SPD oder Grüne angewiesen
Es liegt in der Natur der Sache, dass eine Zusammenarbeit mit den Sozialdemokraten auf den ersten Blick als realistischer erscheint. Doch Merz könnte gegen den Trend schwimmen wollen. In den letzten Tagen konnte man nämlich mehrere Szenen ausmachen, die auf Schwarz-Grün hindeuten könnten.
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Erste Hinweise darauf lieferte das Quadrell von RTL und ntv. Hier wurde Merz gefragt, wie künftige Koalitionsgespräche aussehen könnten. Sowohl SPD und Grüne hätten verstanden, „dass sie so nicht weitermachen können“, so Merz – und damit hat er die Tür für die Grünen aufgestoßen. Von den Moderatoren damit konfrontiert, dass CSU-Chef Söder eine Koalition mit den Grünen ausschließt, entgegnete Merz energisch: „Schönes Spielchen, aber Herr Söder schreibt mit gar nichts vor“. Im Anschluss an die Sendung gab es dann noch ein intensives – und offensichtlich harmonisches – Gespräch zwischen Merz und Habeck. Olaf Scholz schaute einmal mehr in die Röhre.
Im Interview mit Politico gab Merz dann auch noch eindeutig zu verstehen, dass Robert Habeck unter seiner Führung – sollte es so weit kommen – kein Comeback als Wirtschaftsminister feiert. „Das ist eine Aufgabe, an der ist er gescheitert in den letzten drei Jahren. Und wer käme denn auf die Idee, einen gescheiterten Bundesminister erneut in ein Ressort zu setzen, dessen Teil er nun wirklich vollkommen untergepflügt hat?“, so der CDUler. Diese Aussage kann als Friedensangebot an Markus Söder gesehen werden. Die Besetzung des Ministerpostens ist, oder war, der größte Dorn im Auge des CSU-Chefs.
Zu guter Letzt heißt es aus der Union, dass man nach der Wahl schnell handlungsfähig sein muss. Merz will noch vor Ostern eine Regierung auf die Beine stellen. Sollte die SPD tatsächlich bei 15 bis 16 Prozent landen, ist interner Zwist vorprogrammiert. Interne Machtkämpfe und mögliche Rücktritte von Esken und/oder Klingbeil könnten die Sozialdemokraten dann erst einmal überschatten und sie in den ersten Wochen „unbrauchbar“ machen.
Sollten die Grünen bei 13 bis 14 Prozent landen, würden sie genauso gut abschneiden wie 2021 – entsprechend dürfte das Lager zufrieden gestimmt sein. Die These lautet daher, dass die Grünen schneller handlungsfähig und somit attraktiver für Merz werden.