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Scholz schraubt Wahlziel krass herunter – hat er das Kanzleramt aufgegeben?

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Die Umfrage-Realität ist bei Olaf Scholz scheinbar angekommen. Kurz vor der Bundestagswahl nennt er ein neues Wahlziel.

Olaf Scholz formuliert neues Wahlziel bei Bundestagswahl
© dpa-Bildfunk

Kanzlerkandidat der CDU: Das ist Friedrich Merz

Friedrich Merz will 2025 Kanzler werden. Das ist der Mann, der einst im Europaparlament begann und Anfang der 2000er einen erbitterten Machtkampf mit Angela Merkel geführt hat.

Bisher hielt Olaf Scholz stoisch daran fest, dass der SPD ein überraschender Wahlsieg wie 2021 gelingen wird. Damals wurde er unerwartet Regierungschef. Und dass, obwohl die Kanzlerpartei in allen Umfragen weit hinter der Union zurückliegt und nicht vom Fleck kommt. Bei 15, 16, maximal mal 17 Prozent liegen die Sozialdemokraten – Friedrich Merz hat einen zweistelligen Vorsprung. Jüngst gab es eine nächste Demütigung für Scholz: Der TV-Sender RTL strich das ursprünglich geplante TV-Duell mit ihm und Merz, stattdessen werden nun auch Alice Weidel und Robert Habeck eingeladen.

+++ Auch spannend: Merz kassiert die Quittung: Heftige Ohrfeigen in zwei frischen Umfragen +++

Nun scheint die Umfrage-Realität auch bei Olaf Scholz angekommen zu sein. Bei seinem Auftritt in der ARD-Talkshow von Sandra Maischberger (29. Januar) nennt der Noch-Bundeskanzler plötzlich ein neues Wahlziel. Das klingt erstaunlich demütig für Scholz, der sonst sehr von sich überzeugt ist.

Scholz will jetzt vor allem Schwarz-Blau verhindern

Hintergrund der Scholz-Äußerung ist die historische Sitzung im Bundestag, bei der die Union erstmals durch Unterstützung der AfD einen Antrag beschloss. Die Asyl-Wende von Merz ist für viele das Ende der „Brandmauer“ zur Rechtsaußen-Partei. Auch Scholz teilt diese Befürchtungen.

Er könne auf das Wort von Merz nicht mehr vertrauen, sagt er enttäuscht bei Maischberger über seinen Konkurrenten. Und dann kommen die Sätze, die aufhorchen lassen.

„Meine These ist: Wir müssen ab den heutigen Tag davon ausgehen, dass wer sagt: ‚Es ist mir egal, wer mir die Stimme gibt für meine Gesetze‘, auch sagt: ‚Es ist mir egal, wer mir die Stimme zum Wählen gibt‘. Und deshalb glaube ich, ist das Wichtigste, was bei der Wahl rauskommen muss: keine Mehrheit für Schwarz-Blau.“

Olaf Scholz bei Maischberger (ARD)

Nur Kurzzeit-Kanzler? In Umfragen liegt die SPD weit zurück

Scholz unterstellt der Merz-Union damit, dass sie möglicherweise doch nach der Bundestagswahl ein Bündnis mit der AfD eingehen könnte. Tatsächlich habe CDU/CSU und AfD in allen Umfragen eine eigene Mehrheit. Laut der jüngsten YouGov-Umfrage kommen CDU/CSU (29 Prozent) und AfD (23 Prozent) zusammen auf 52 Prozent der Stimmen. Im ZDF-Politbarometer sind es 50 Prozent (CDU/CSU: 29 Prozent, AfD: 21 Prozent).

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Der Kanzler schraubt damit jedenfalls das Wahlziel seiner Partei deutlich herunter. Scholz scheint es jetzt nur noch darum zu gehen, aus seiner Sicht Schlimmeres zu verhindern.