In 25 Tagen, Stand 29. Januar, findet die Bundestagswahl statt. Die Wahrscheinlichkeit, dass es einen personellen Wechsel im Kanzleramt und somit auch im Kabinett gibt, ist sehr hoch. Derzeit ist die Union mit 30 Prozent (Quelle Forsa, 28. Januar) stärkste Kraft im Land, gefolgt von AfD (20 Prozent) und SPD (16 Prozent). Hoffnungen auf das Kabinett machte sich auch das BSW, doch mittlerweile geht es „nur“ noch um die blanke Existenz. Sahra Wagenknecht wittert Betrug.
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Während das BSW bei den „Ostwahlen“ noch beachtliche Erfolge einfuhr und es in Thüringen in die Landesregierung schaffte, baut das Bündnis auf Bundesebene konstant ab. Laut Forsa steht Wagenknecht aktuell bei drei Prozent und droht somit an der Fünf-Prozent-Hürde zu scheitern. Vor einem halben Jahr stand man noch bei acht Prozentpunkten, vor drei Monaten bei sieben. Die Zahlen prognostizieren einen schleichenden Niedergang. Auch die Forschungsgruppe Wahlen (drei Prozent, Stand 24. Januar) zeichnet jenes Bild.
Wagenknecht wittert gezielte Stimmungsmache
Innerhalb der Partei will man diesen Absturz nicht wahrhaben und vermutet Schlimmes: Betrug! In einem Gastbeitrag in der „Berliner Zeitung“ spricht eine BSW-Kandidatin von „fragwürdigen Umfragemanipulationen“. Auch in den sozialen Medien echauffieren sich zahlreiche Mitglieder.
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Selbiges tut auch Sahra Wagenknecht auf Nachfrage der Bild. „Wenn man eine 3 ins Schaufenster stellt, dann zieht das runter, weil es den Menschen vermittelt: lohnt sich nicht“, so die Spitzenkandidatin. „Ob das Manipulation oder Zufall ist, das kann sich jeder selbst zusammenrechnen“, heißt es weiter. Ergo schließt sie eine bewusste Verdrehung der Zahlen nicht aus. Zudem existiere ein „massives Interesse, das BSW aus dem Bundestag herauszuhalten“. Auf einer Veranstaltung in Berlin sprach Wagenknecht davon, dass mit den Umfragen „Stimmung gemacht“ werde.
Belege für diese Unterstellung gibt es nicht. Gegenüber „Bild“ bezog Manfred Güllner, Geschäftsführer des Forsa-Instituts, Stellung: „Warum sollten wir das BSW absichtlich bei unter 5 Prozent einstufen? Der Vorwurf, das täten wir, weil man die Partei nicht im Bundestag sehen möchte, ist lächerlich.“ Wenn dies zuträfe, würde man die AfD, welcher er persönlich nicht gerne im Bundestag sehen würde, auch nicht bei 20 Prozent einstufen.