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Grünen-Kanzlerkandidat knallhart: „Werden zurückkehren müssen“

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Nach dem Assad-Sturz hofft man in Syrien auf einen Aufschwung. Die Grünen haben eine Prämisse, wenn Syrer in Deutschland bleiben wollen.

Die Grünen haben eine klare Forderung in der Syrien-Frage.
© IMAGO/dts Nachrichtenagentur

Frauenbild von Friedrich Merz

Friedrich Merz hat beste Aussichten auf den Platz im Kanzleramt, doch jetzt schlagen zahlreiche Frauen Alarm. Der Grund ist sein veraltetes Frauenbild.

Der Sturz von Diktator Assad löste in Syrien und in vielen deutschen Großstädten Jubelstürme aus. Über ein halbes Jahrhundert litten die Syrer und Syrerinnen unter der Herrschaft der Assad-Familie, von der Wahrung von Menschenrechten war man meilenweit entfernt. Jetzt bahnt sich ein Aufschwung an und die Frage, wie mit syrischen Flüchtlingen künftig umgegangen wird, muss neu gestellt werden. AfD und Union fordern konsequente Rückführungen. Der Ton der Grünen wird ebenfalls rauer.

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Die Hoffnung, dass sich die humanitäre Situation in Syrien deutlich verbessert, ist nach dem Sturz des Assad-Regimes groß. Am 8. Dezember erklärte die syrische Armee die diktatorische Herrschaft für beendet, zuvor rückten rebellische Truppen immer weiter in Richtung Damaskus vor.

Kanzlerkandidat der Grünen: Arbeitsverhältnis als Bedingung

Laut Bundesinnenministerium leben in Deutschland knapp 975.000 Syrer und Syrerinnen. Ein Großteil von ihnen floh vor dem Bürgerkrieg und kam 2015 nach Deutschland. Angesichts der Entwicklungen in Syrien fordern AfD und Union eine Neubewertung der syrischen Asyl-Politik. Die AfD sieht den „Asylgrund“ nicht mehr gegeben, die Union will Anreize zur freiwilligen Rückkehr schaffen und setzt auf mehr Konsequenz. Die Grünen kritisierten diese Schärfe.

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Es sei völlig unangemessen, verändert und härter gegen syrische Geflüchtete vorzugehen, sagte beispielsweise Grünen-Politiker Anton Hofreiter im Dezember. Jetzt schlagen die Grünen neue Töne an, in Person von Kanzlerkandidat Robert Habeck. Für ihn ist Arbeit das zentrale Kriterium für eine Zukunft geflüchteter Syrer in Deutschland. „Diejenigen, die hier arbeiten, die können wir gut gebrauchen“, so Habeck im Deutschlandfunk.

Sollten die Betroffenen jedoch kein Arbeitsverhältnis vorweisen können, dann fordert auch der Vizekanzler Ausweisungen. „Diejenigen, die hier nicht arbeiten, werden – wenn das Land sicher ist – wieder in die Sicherheit zurückkehren können oder auch müssen.“ Einen ähnlichen Kurs hatte auch Bundesinnenministerin Nancy Faeser gefordert.