Veröffentlicht inPolitik

Bündnis stemmt sich gegen AfD: „Werden den AfD-Parteitag verhindern“

Avatar photo von Henrik Jonathan Zinn

Der Wahlkampf ist eingeläutet. Auf dem Parteitag in Riesa will die AfD ihre Kanzlerkandidatin Weidel offiziell bekanntgeben. Doch es drohen Ausschreitungen.

Massive Proteste gegen den AfD-Parteitag angekündigt.
© IMAGO/Chris Emil Janßen

Scholz gegen Merz: So unwürdig streiten die Kanzlerkandidaten

Olaf Scholz nennt Merz im Heut-Journal Fritze, zuvor nennt der CDU-Chef Scholz peinlich und eine Blamage. Trotz Respektbekundungen bei Joko und Klaas werden die Auseinandersetzungen im Wahlkampf immer unwürdiger.

In weniger als zwei Monaten wählen die berechtigten Bürger und Bürgerinnen einen neuen Bundestag. Der Jahreswechsel war für die Parteien gleichbedeutend mit dem Aufruf zum Wahlkampf, Olaf Scholz droht seinen Platz im Kanzleramt zu verlieren. Diesen würde gerne die AfD in Person von Alice Weidel einnehmen, auf dem Bundesparteitag in Riesa (11. und 12. Januar) will man die Kanzlerkandidatin offiziell bekanntgeben. Doch jetzt kündigt das Aktionsbündnis „widersetzen“ das Scheitern der geplanten Versammlung an.

+++ Das könnte dich auch interessieren: Nach Treffen in der Schweiz: Grünen-Spitzenfrau pocht auf AfD-Verbot +++

Dass die AfD in das kommende Kabinett einzieht, scheint unrealistisch. Zwar liegt die Partei von Weidel und Chrupalla mit 20,5 Prozent (Quelle: INSA, 30. Dezember) auf dem zweiten Platz und ein Bündnis mit der Union (31 Prozent) wäre mehrheitsfähig – letztere hat eine Zusammenarbeit aber ausgeschlossen. Gleiches gilt für SPD (16,5 Prozent) und Grüne (12 Prozent).

Protest gegen die AfD: Busreisen geplant

Doch auch ohne eine Regierungsbeteiligung ginge die AfD, stand der Publikation (02. Januar), gestärkt aus der Bundestagswahl hervor. Sie wäre in der kommenden Legislaturperiode Oppositionsführer und könnte Gesetze, die eine qualifizierte Mehrheit benötigen (z.B. für Grundgesetzänderungen), blockieren.

Über etwaige Szenarien und den Feinschliff des Parteiprogramms wollen die AfD-Politiker auf dem Parteitag im sächsischen Riesa beraten. Doch schon jetzt bahnt sich heftiger Gegenwind an. Das Aktionsbündnis „widersetzen“ hat am Donnerstag (02. Januar) angekündigt, den Bundesparteitag verhindern zu wollen. Auf seiner Internetseite kündigt das Bündnis massenhaften Aktionen des zivilen Ungehorsams an. Genauere Details sollen noch bekanntgegeben werden.

Weitere Nachrichten:

„Wir werden am 11.1. nach Riesa kommen. Und wir werden den AfD-Parteitag verhindern“, heißt es. Damit sich möglichst viele Demonstranten beteiligen können, werden Busreisen nach Riesa organisiert. Gerechtfertigt wird das Vorhaben mit der Begründung, dass die AfD keine normale Partei sei. Ziviler Ungehorsam gegen die AfD sei daher notwendig und gerechtfertigt.

Zu den Unterstützern des Aktionsbündnisses gehören Gewerkschaften, lokale Initiativen, antirassistische und antifaschistische Initiativen und Organisationen wie „Omas gegen Rechts“.