Jetzt gerät die Debatte um die Kanzlerkandidatur für Olaf Scholz scheinbar außer Kontrolle. Erstmals haben sich nun zwei einflussreiche Stimmen aus der SPD-Bundestagsfraktion von ihm distanziert. Und in den Umfragen geht es weiter bergab für ihn. Ausgerechnet jetzt, wo der Bundeskanzler beim G20-Gipfel im brasilianischen Ausland ist, nimmt die Meuterei Fahrt auf.
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Am Mittwoch (20. November) wird Scholz zurück in Deutschland erwartet – aber wird es dann schon zu spät für ihn sein, um sich gegen Boris Pistorius zu behaupten? Die öffentliche und mediale Diskussion scheint für ihn keinen Ausweg mehr zu bieten.
Gescheiteter Ampel-Kanzler: Muss Scholz sich nun eingestehen, dass es vorbei ist?
Drei Dinge weisen darauf hin, dass aktuell alles gegen eine erneute Kanzlerkandidatur von Scholz läuft.
- Strippenzieher in der SPD-Fraktion wenden sich von ihm ab
Wie der WDR am Montagabend meldete, gehen der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe, Wiebke Esdar, sowie der Sprecher des konservativen Parteiflügels „Seeheimer Kreis“, Dirk Wiese, auf Distanz zum amtierenden Kanzler. In einem gemeinsamen Statement der beiden heißt es, dass „mit einigem Abstand“ die Arbeit von Scholz und seine Entscheidungen „mit Sicherheit weitaus positiver beurteilt werden“. Nun jedoch gebe es eine Debatte in den Wahlkreisen. „Im Zentrum steht die Frage, was die beste politische Aufstellung jetzt für diese Bundestagswahl ist. Dabei hören wir viel Zuspruch für Boris Pistorius.“
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Zur Wahrheit gehört aber, dass es sich hierbei nicht um ein abgestimmtes Statement der großen NRW-Gruppe innerhalb der Fraktion handelt. Besonders Scholz‘ standfeste und rigorose Haltung in der Taurus-Frage verschafft ihm in Teilen des linken Flügels in diesen Tagen neue Achtung und Respekt. Könnte es gar darauf hinauslaufen, dass die Fraktion bei der Kanzlerkandidat-Frage in zwei Lager gespalten wird?
- Boris Pistorius macht nichts dafür, dass die Debatte beendet wird
Man muss bei Boris Pistorius, dem möglichen alternativen Kanzlerkandidaten der SPD, genau zuhören. Offen würde er seine Ambitionen nicht ausdrücken. Doch er macht auch nichts dafür, dass die Debatte endgültig begraben wird. So sagte der Verteidigungsminister am Montag in Passau: „In der Politik sollte man nie irgendetwas ausschließen, ganz egal, worum es geht. Das Einzige, was ich definitiv ausschließen kann, ist, dass ich noch Papst werde.“
Neue Desaster-Umfrage für den Bundeskanzler
Zuvor hatte Pistorius in Lauerstellung schon betont, dass er nichts ausschließen müsse, „wonach mich keiner gefragt hat“. Der Minister will nicht zum „Kanzlermörder“ werden, diesen Job des Absägens müssen andere übernehmen.
- Scholz steckt im Umfragetief fest
Bedenklich ist für Scholz auch, dass der Rauswurf von Christian Lindner und das Ampel-Aus keinen Effekt bei den SPD-Umfragen hatte. Hätten die Sozialdemokraten ein paar Prozentpunkte auf die Union gutmachen können, dann wären die Argumente für Scholz besser. Doch im Gegenteil: Seine persönlichen Werte sacken immer weiter ab.
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Während die SPD in den Umfragen bei 15-16 Prozent festhängt, ist Scholz nun in einer INSA-Umfrage für die „Bild“ der unbeliebteste Spitzenpolitiker in Deutschland. Laut dieser Erhebung glauben 74,5 Prozent der Befragten nicht mehr, dass Scholz die Bundestagswahl noch gewinnen kann. Selbst unter SPD-Wähler sind 51 Prozent pessimistisch, nur ein gutes Drittel glaubt noch fest dran.