Welche Perspektive hat Kamala Harris nach der heftigen Wahlklatsche gegen Donald Trump noch? Die bisherige Vize-Präsidentin ist neben Präsident Joe Biden die große Verliererin der US-Wahl. Zu spät machte der eine Platz, zu wirkungslos blieb die andere im Wahlkampf letztlich. Doch möglicherweise bekommt Harris eine Art zweite Chance.
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US-Medien berichten, dass sie weiterhin eine Widersacherin von Donald Trump bleiben könnte. Wenn auch an anderer Stelle.
Biden kann noch handeln – aber er muss sich beeilen
Der Blick geht in Richtung des Obersten Gerichtshofs, der Supreme Court. In seiner ersten Amtszeit konnte Trump gleich drei der insgesamt neun Richtersitze neu besetzen. Weil die Obersten Richter aufs Lebenszeit berufen werden, sind das sehr weitreichende Entscheidungen. Sie werden die politische Landschaft der USA weit über die Trump-Jahre hinaus prägen. Drei weitere Richter wurden von den Republikanern George Bush Senior und Junior berufen. Somit ist der Gerichtshof fest in konservativer Hand.
Hier kommt jetzt Kamala Harris ins Spiel! Sie könnte einen liberalen Gegenpol bilden. Und das über Jahrzehnte, schließlich ist sie erst 60 Jahre alt. Dafür müsste aber zunächst ein Platz frei werden und hier richtet sich der Blick auf die Juristin Sonia Sotomayor. Die 70-Jährige wurde von Barack Obama berufen, ist mittlerweile aber schwer an Diabetes erkrankt. Sollte sie während der zweiten Amtszeit von Donald Trump wegen ihrer angeschlagenen Gesundheit zurücktreten müssen oder gar versterben, hätte der Republikaner erneut freie Hand bei der Nachbesetzung.
Harris wäre Trumps liberaler Gegenpol am Obersten Gericht
Die Lösung könnte sein, dass Joe Biden als eine seiner letzten Amtshandlungen noch den Wechsel von Sotomayor zu Harris einleitet. Harris war Generalstaatsanwältin in Kalifornien, bringt also die juristischen Voraussetzungen für das hohe Amt mit.
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Nach einer Nominierung durch Biden bräuchte Harris die Zustimmung des Senats für ihre Kandidatur. Dort haben die Demokraten aktuell noch eine knappe Mehrheit von 51 zu 49 Stimmen, inklusive der Stimmen von Unabhängigen. Die Zeit drängt also!
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Als Oberste Richterin könnte Harris Einfluss darauf nehmen, dass das von Trumps Umfeld entworfene „Project 2025“ nicht voll umgesetzt werden kann. Es umfasst den massiven Umbau des Staates, den Abbau von Minderheitenrechten oder auch die weitere Einschränkung des Abtreibungsrechts in den USA. So könnte sie dazu beitragen, Trump doch noch zu stoppen.