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Neuwahl: Weitere Wahlleiter schlagen Alarm – „Januar-Termin wäre echtes Problem“

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Es entlädt sich massive Kritik, Spott und Hohn auf die Bundeswahlleiterin Ruth Brand. Besonders diese Aussage, dass eine frühe Neuwahl auch an der Beschaffung von Papier scheitern könnte, lässt viele mit dem Kopf schütteln. Zumal aus der Papierindustrie die Klarstellung kommt, dass ausreichend Papier vorhanden sei. +++ Auch spannend: Neuwahl-Termin: Sonderbare Kehrtwende der Wahlleiterin wirft […]

Neuwahl schon im Januar 2025?
© Hannes P. Albert/dpa

Das Ende der Ampel: Wer ist schuld, und wann gibt es Neuwahlen? Reden wir drüber

Wir waren auf den Straßen Berlins unterwegs und fragten die Passanten wie sie zum Ende der Ampel stehen.

Es entlädt sich massive Kritik, Spott und Hohn auf die Bundeswahlleiterin Ruth Brand. Besonders diese Aussage, dass eine frühe Neuwahl auch an der Beschaffung von Papier scheitern könnte, lässt viele mit dem Kopf schütteln. Zumal aus der Papierindustrie die Klarstellung kommt, dass ausreichend Papier vorhanden sei.

+++ Auch spannend: Neuwahl-Termin: Sonderbare Kehrtwende der Wahlleiterin wirft Fragen auf +++

Doch es ist keineswegs nur die Bundeswahlleiterin, die Bauchschmerzen hat bei einem Wahltermin schon im Januar oder Februar. Auch zwei Landeswahlleiter äußern sich mittlerweile skeptisch.

„Wäre für die Qualität der Wahlen eindeutig der bessere Termin“

So erklärt der Berliner Landeswahlleiter Stephan Bröchler zum Neuwahl-Datum bei rbb24: „Der Januar-Termin wäre ein echtes Problem. Während, wenn wir das im März machen, alle zu beteiligenden Organisationen, Landeswahlauschuss, die Bezirke, das vorbereiten können. Das wäre für die Qualität der durchzuführenden Wahlen eindeutig der bessere Termin.“

Nicht nur in der Bundeshauptstadt, die in der Vergangenheit schon mit Wahlchaos zu kämpfen hatte, gibt es Vorbehalte gegen eine Blitz-Neuwahl. Auch der Hamburger Landeswahlleiter, Oliver Rudolf äußert im Gespräch mit dem „Hamburger Abendblatt“ seine Bedenken.

Neuwahl im Januar 2025: Auch Hamburger Landeswahlleiter skeptisch

Rudolf weist darauf hin, dass bei einer Bundestagswahl im Januar oder Anfang Februar entscheidende Fristen in die Zeit von Weihnachten und Neujahr fallen würden. Also in einem Zeitraum, in dem die öffentliche Verwaltung möglicherweise eingeschränkt laufe und der politische Betrieb normalerweise ein paar Gänge zurückschaltet.

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Allerdings sagt er auch, dass die schnelle Organisation im Zweifelfalls möglich sei: „Wenn es ein sehr früher Wahltermin sein muss, dann wird es auch machbar sein. Dann müssen wir alle Anstrengungen zusammenziehen.“

So ist die Frage weiter offen: Wann stellt Olaf Scholz die Vertrauensfrage im Bundestag? Nach der verlorenen Vertrauensfrage kann Frank-Walter Steinmeier innerhalb von 21 Tagen den Bundestag auflösen. Danach gibt es eine Frist von 60 Tagen bis zur Neuwahl des Bundestags.