Der Erdrutschsieg von Donald Trump bei der US-Wahl hat Deutschland in einer Art Trance versetzt. Hierzulande war man von einem Wahlerfolg der Demokratin fest überzeugt. Jetzt sehen viele die deutsch-amerikanische Beziehung vor dem Aus und fürchten sich vor dem unilateralen Kurs des künftigen Präsidenten. Doch in Sachen Verteidigung tut er uns gut. Ein Kommentar.
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In den letzten Wochen vor der Wahl hat Donald Trump mit polarisierenden Parolen um sich geworfen. Sein Hauptaugenmerk lag dabei auf den Außenbeziehungen – vor allem auf jenen zu der Europäischen Union unter deutscher Federführung. Der 78-Jährige wurde nicht müde zu betonen, dass ihm das multilaterale Geflecht ziemlich egal ist und die Vereinigten Staaten unter seinem protektionistischen Kurs – getreu seinem Motto „make America great again“ – aufblühen werden.
Donald Trump: NATO-Drohung tut Deutschland gut
Eine große Belastung könnte Trump tatsächlich für die deutsche Wirtschaft bedeuten, immerhin gingen 2023 knapp zehn Prozent der Exportgüter über den großen Teich. Doch damit könnte jetzt Schluss sein, denn der Republikaner will die Zölle auf Güter aus dem Ausland universell um zehn Prozent erhöhen. Das deutsche Bruttoinlandsprodukt könnte in der Folge einbrechen – laut IMK-Studie um bis zu 1,2 Prozent im vierten Quartal 2026. Die anhaltende Rezession würde somit einmal mehr befeuert werden.
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Panik verbreitet zudem seine Position gegenüber der NATO. Doch entgegen dem allgemeinen Aufschrei dürfte Deutschland von seinem harten Kurs profitieren! Im Wahlkampf 2016 hatte Trump damit gedroht, aus dem transatlantischen Verteidigungsbündnis austreten zu wollen. In diesem Jahr bediente er sich der gleichen leeren Worthülse. Vielmehr will er mit der Drohung, welche angesichts der personellen sowie finanziellen Dominanz der USA durchaus schwer wiegen würde, eine Erhöhung des Zwei-Prozent-Ziels durchdrücken.
Und eben diese würde der deutschen Sicherheit gut zu Gesicht stehen. Die 32 Mitgliedstaaten haben sich 2014 darauf geeinigt, zwei Prozent des individuellen Bruttoinlandsprodukts in die individuelle Verteidigungsinfrastruktur stecken zu wollen. Auch wenn Deutschland das Ziel 2023 erreicht hat, die Bundesregierung hat die NATO-Zielmarke in den letzten Jahren sehr dehnbar interpretiert.
Republikaner zwingt Deutschland zu überfälliger Investition
Die Konsequenz: Die Bundeswehr wurde kaputt gewirtschaftet, im internationalen Ranking belegt Deutschland mit seiner aktuellen Truppenstärke von rund 184.000 Soldaten nur Platz 31. Ein Blick auf die größtenteils demolierten Waffensysteme und den schwächelnden Nachschub bereitet Kopfzerbrechen. Vor dem Hintergrund des Kriegs in der Ukraine und den Drohgebärden von Putin eine Zumutung.
Die zusätzlich knapp 42 Millionen Euro, welche Deutschland bei einer Erhöhung des Ziels um einen Prozentpunkt (Stand 2023) mehr in die eigene Infrastruktur investieren würde, würden Scholz und Co. zu einer längst überfälligen Investition zwingen. Langfristig würde so zudem ein europäischer Sicherheitsschirm aufgebaut werden, in dessen Folge die Abhängigkeit vom Schirm der USA sinkt. In dieselbe Kerbe schlägt auch Außenministerin Baerbock. Auf X gratulierte sie Trump zum Wahlsieg und mahnte, dass die „Europäer jetzt mehr sicherheitspolitische Verantwortung übernehmen müssen.“