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Bürgergeld: SPD gegen Anschubprämie – ER steckt hinter der Idee!

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Die Anschubprämie wackelt. Nun regt sich auch in der SPD Widerstand. Jetzt ist klar, wer die Bürgergeld-Idee hatte.

Anschubprämie
© IMAGO/Steinach

Was bedeutet eigentlich Grundsicherung?

Der deutsche Staat stellt eine Vielzahl von zusätzlichen Leistungen bereit, um benachteiligte Menschen zu unterstützen. Eine dieser Leistungen ist die Grundsicherung.Wir verraten dir, was die Grundsicherung ist, was du dabei beachten solltest und wie sie sich vom Bürgergeld unterscheidet.

Die Anschubprämie wackelt. Nun regt sich auch in der SPD Widerstand. Jetzt kommt raus, wer hinter der Maßnahme stecken soll, gegen die auf einmal alle sind.

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Nachdem von Grünen und FDP Kritik an der Anschubprämie geäußert wurde, zeigt sich nun auch die SPD-Fraktion wenig begeistert von der Idee.

Bundeskabinett beschloss die Prämie

Deswegen will die SPD-Bundestagsfraktion die vom Bundeskabinett beschlossene Prämie für Bürgergeld-Bezieher, die einen Job annehmen und mindestens ein Jahr lang behalten, stoppen.

„Die Anschubfinanzierung war ein ausdrücklicher Wunsch von Robert Habeck. Als Fachpolitiker der SPD teilen wir die Bedenken, die das Arbeitsministerium immer vorgetragen hat“, sagte der sozialpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Martin Rosemann, der „Bild“-Zeitung.

SPD-Politiker zur Bürgergeld-Prämie: „Spricht wenig dafür, daran festzuhalten“

Interessant ist: Die SPD hatte diese Maßnahme im Rahmen eines Gesamtpakets zunächst mitgetragen. „Wenn aber nun auch aus der Fraktion der Grünen Kritik vorgetragen wird und auch die FDP die Bedenken teilt, dann spricht wenig dafür, daran festzuhalten“, sagte Rosemann der Zeitung.

Der Hintergrund: Das Bundeskabinett hatte vergangene Woche eine Prämie über 1.000 Euro für Langzeitarbeitslose beschlossen, die mindestens zwölf Monate lang in einem sozialversicherungspflichtigen Job arbeiten. Die Regelung soll zum 1. Januar 2025 in Kraft treten.

Mit der Prämie soll laut Bundeswirtschaftsministerium „die Aufnahme regulärer, dauerhafter Beschäftigungsverhältnisse gestärkt werden“. Langzeitarbeitslose sollen damit die staatliche Grundsicherung „tatsächlich überwinden und verlassen können“.

Im Netz war von unzähligen Nutzern die Frage zu lesen: „Wer zahlt mir denn eine extra Prämie, weil ich seit über 40 Jahre jeden Morgen den „Arsch-hoch“ kriege?“