In Sachsen rettete sich die SPD mit 6,1 Prozent noch knapp in den Landtag, in Thüringen schaut es mit 7,3 Prozent kaum besser aus. Sie ist in beiden Ländern nur noch eine Mehrheitsbeschafferin für die CDU. Kann das der Anspruch der Sozialdemokraten sein? Und wie lange hält die Parteiführung noch am unbeliebten Kanzler Olaf Scholz fest?

+++ Kommentar: Olaf Scholz ist der „beste Kanzler“ aller Zeiten – wer sagt es den Wählern? +++

Ein ZDF-Interview mit Parteichefin Saskia Esken sorgt für Aufsehen. Ein klares Bekenntnis zu Scholz sieht anders aus. Könnte die Debatte um Boris Pistorius als Ersatzmann nun Fahrt aufnehmen? Die SPD könnte es ähnlich machen wie Joe Biden und Kamala Harris in den USA – nur das irgendjemand Scholz davon überzeugen müsste, bei der kommenden Bundestagswahl nicht anzutreten.

SPD-Basismitglieder frustriert nach ZDF-Interview: „Das ist doch peinlich“

Die SPD-Parteivorsitzende wäre so jemand, die es Kraft ihres Amtes könnte. Saskia Esken erschien am Sonntagabend zum Interview im ZDF-„heute journal“. Für Menschen, die nicht in der Berliner-SPD-Blase gefangen sind, war das in Teilen ein befremdliches Gespräch. Es erscheint sonderbar, dass die SPD Ausschnitte aus diesem Gespräch auf Instagram postete. So kommentierte ein User: „Warum teilt ihr diesen Clip? Das ist doch peinlich. Sie beantwortet zweimal die Frage nicht.“ Ein anderer Genosse ist frustriert: „Was genau soll dieses Reel vermitteln? Dass wir erfolgreich legitimen Fragen ausweichen? Der selbst formulierte Anspruch, besser zu erklären, wird hier direkt mal gebrochen.“

Was Saskia Esken hier nicht beantwortete, ist die K-Frage! Oder besser: die Scholz-Frage. Moderator Christian Sievers wollte von ihr wissen, ob es „eine gute Idee“ sei, mit Olaf Scholz in die nächste Bundestagswahl zu gehen. „Oder muss das jetzt nicht Warnung sein für die SPD?“

Esken weicht bei Frage zu Olaf Scholz zweimal aus

Esken umschiffte die Frage komplett und redete über die Regierungsarbeit der SPD in den vergangenen Jahren in Sachsen und Thüringen. Sievers unterbrach sie und fragte nach, ob Scholz der Richtige sei, zu werben und zu erläutern, was Generalsekretär Kevin Kühnert nun von den Spitzengenossen fordert. Doch Esken redete weiter an der Frage vorbei, dass die SPD-Landesverbände ihre Ergebnisse nahezu gehalten hätten und es kein neues Phänomen sei, dass die SPD in Thüringen und Sachsen wenige Prozente hole. Kein direktes Wort über Kanzler Scholz, nur die Anmerkung, dass nun alle für die Positionen der SPD werben müssten. Rückendeckung sieht anders aus!

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Kühnert über den Kanzler: „Da reden wir ganz offen drüber“

Klarer wurde ZDF-Generalsekretär Kevin Kühnert früher am Wahlabend. In einem ARD-Interview plädierte er dafür, als SPD nun um Zustimmung beim Wähler zu kämpfen. Dann wurde er gefragt, ob man über Olaf Scholz nachdenken müsse. Kühnert: „Der Kanzler gehört genauso dazu, was ich eben gesagt habe. Da reden wir auch ganz offen in der SPD drüber. Wir alle haben unsere Politik gemeinschaftlich zu erklären.“

Scholz habe es angenommen, im Wahlkampf in Ostdeutschland auf Augenhöhe für seine Politik zu werben und diese zu erklären. „Damit muss es jetzt auf hoher Taktung weitergehen“, verpasste ihm Kühnert prompt Hausaufgaben. Deutlich wurde, dass Kühnert das bisher nicht ausreichend war, wie Scholz seine Ampel-Politik ans Volk brachte.