Erfurt.
Die Polizei Erfurt legt nach.
Es geht um eine für Samstag angemeldete und verbotene Demo gegen die Corona-Maßnahmen in Erfurt.
Erfurt: „Querdenker“-Demo auf Domplatz verboten
Eigentlich wollten die selbsternannten „Querdenker“ und deren Dunstkreis am Samstag auf dem Domplatz in Erfurt auflaufen; doch deren Versammlung unter dem Motto „Beendigung des Lockdowns, Beendigung der Einschränkungen der Grundrechte“ hatte die Versammlungsbehörde der Stadt Erfurt mittels Verbotsverfügung untersagt.
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„Wir müssen davon ausgehen, dass sich die Teilnehmer nicht an die Corona-Schutzmaßnahmen halten werden“, so ein Sprecher zur Begründung. Folglich müsse man auch damit rechnen, dass etwa das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit Dritter verletzt werden könnte.
Daher werde die Großkundgebung verboten. Angemeldet waren 10.000 Teilnehmer. Die Anmelderin kann gegen das Verbot gerichtlich vorgehen.
Erfurt: Verbotsverfügung soll rigoros durchgesetzt werden
Das Verbot gelte auch für jede Form einer Ersatzveranstaltung am Samstag. „Die Landespolizeiinspektion Erfurt sowie die Stadt Erfurt bereiten für den Samstag einen Einsatz zur Durchsetzung der Verbotsverfügung der Versammlungsbehörde vor“, hieß es.
Konkret heißt das:
- Gemäß § 23 Versammlungsgesetz macht sich jeder strafbar, der öffentlich zur Teilnahme an einer verbotenen Versammlung aufruft.
- Neben einer Strafanzeige müssen die Betroffenen mit einem Kostenbescheid der Polizei rechnen.
- Personen, die an der untersagten Versammlung in Erfurt teilnehmen, begehen gemäß § 29 I Nr. 1 Versammlungsgesetz eine Ordnungswidrigkeit.
Deswegen empfiehlt die Polizei Erfurt allen Bürgern und Durchreisenden, den Innenstadtbereich am Samstag „weiträumig zu meiden“. Es werde zu verstärkten Kontrollen und Absperrmaßnahmen in der Erfurter Innenstadt kommen, hieß es.
Die Anmelderin der geplanten Versammlung müsse auch über soziale Netzwerke darüber informieren, dass die Veranstaltung nicht stattfindet. Andernfalls drohe ihr ein Zwangsgeld von 2.000 Euro, so ein Sprecher der Stadt Erfurt.
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Erfurt hatte schon einmal im Dezember 2020 eine groß geplante Demonstration gegen die Corona-Regeln erfolgreich verboten. Allerdings kam es dann trotzdem zu einer Versammlung. Die Polizei erteilte damals Platzverweise und nahm die Identität von Hunderten Teilnehmern auf.
Demo in Erfurt war ein Flop
Am vergangenen Samstag ging eine „Querdenker“-Demo in Erfurt eher in die Hose – statt der angekündigten 500 Teilnehmer fanden sich nur rund 150 vor dem Dom ein. Aber alles blieb friedlich. >> Flop für „Querdenker“-Demo auf dem Domplatz! Polizei zieht Fazit (ck)