Der vermeintliche Hitlergruß von Tesla-Chef Elon Musk kurz nach der Vereidigung von Donald Trump hat international für viel Empörung gesorgt. Während Musk die Intention der Geste als solche vehement abstreitet, sind sich viele Beobachter sicher, die Handbewegung eindeutig zu erkennen.
In Deutschland ist das Zeigen des Hitlergrußes verboten. Nachdem Musk wegen seines Tesla-Werks vor den Toren Berlins immer wieder in der Bundesrepublik unterwegs ist, stellt sich deshalb die Frage: Steht der reichste Mann der Welt in Berlin mit einem Bein im Knast?
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Elon Musk sorgt international für Empörung
Die Geste von Tesla-Chef Elon Musk bei der Vereidigung von US-Präsident Donald Trump sorgte am Montag (20. Januar) schon wenige Stunden später für rege Diskussionen in den sozialen Medien. Während die einen die Handbewegung als eine Art „Liebe geht raus an alle meine Unterstützer“ verstehen, sehen andere ganz eindeutig einen Hitlergruß auf großer Bühne.
In Deutschland gilt dieser als ein Kennzeichen einer verfassungswidrigen Organisation und ist deshalb, ähnlich wie das Tragen eines Hakenkreuzes am Körper, illegal. Doch was sagt ein Anwalt zu dem Fall? Drohen Musk bei seiner nächsten Reise nach Deutschland Konsequenzen?
Anwalt spricht Klartext
Der Berliner Fachanwalt für Strafrecht, Benedikt Mick, erklärt gegenüber dem RBB: „Ein Hitlergruß ist in Deutschland immer strafbar, weil die Handbewegung selbst schon unter die Norm des §86a fällt.“ Gemeint ist damit der Paragraph, der sich mit der Verwendung verfassungsfeindlicher Kennzeichen befasst.
Mick weiter: „Die Strafen reichen von einer Geld- bis zu einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren.“ Dennoch glaube der Berliner Anwalt, dass Elon Musk vor beidem gefeit ist.
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Denn: „Es ergibt sich schon aus dem Gesetzestext, dass die Verwendung im Inland, also in Deutschland, erfolgt sein müsste.“ Aus seiner Sicht müsste der Tesla-Chef nur zittern, wenn es „einen konkreten und nachweisbaren Bezug zu Deutschland“ gibt. Nachdem dieser mutmaßlich nicht gegeben ist, hat Elon Musk keine Konsequenzen zu befürchten.