Mit einer großen Kundgebung wollen Vertreter von Gewerkschaften, Sozialverbänden und Demokratie-Initiativen wenige Tage vor der Landtagswahl in Thüringen Menschen zur Wahl von Parteien jenseits der AfD ermutigen.
Unter anderem in der Gastronomie und in der Kranken- und Altenpflege drohten massive Einschnitte, wenn die AfD Regierungsverantwortung in Thüringen erhalte, sagt die stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes Hessen-Thüringen, Renate Sternatz.
Thüringen: Warnung an alle Parteien
Viele der dort Beschäftigten hätten einen Migrationshintergrund und sollten nach dem Willen der AfD das Land verlassen. „Das können wir nicht zulassen“, sagte Sternatz. Das werde die Zivilgesellschaft auch deutlich zeigen.
Nach Angaben der Anmelder der Kundgebung – dem Bündnis „Auf die Plätze Erfurt“ – soll die Veranstaltung am 25. August vor dem Landtag in Erfurt stattfinden. Die Kundgebung solle auch eine Aufforderung an andere Parteien sein, nicht mit der AfD zusammenzuarbeiten, sagt eine Sprecherin des Bündnisses.
Thüringen: Zahlreiche Veranstaltungen geplant
Die Erfahrungen aus den vergangenen Jahren hätten gezeigt, dass die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Thüringer Ministerpräsidenten mit den Stimmen der AfD am 5. Februar 2020 nur der Auftakt zu weiteren gemeinsamen Abstimmungen mit der AfD gewesen sei. „In den kommunalen Parlamenten geht es weiter und das darf in einem Landesparlament nicht passieren“, sagt die Sprecherin.
Zur erwarteten Teilnehmerzahl auf der Kundgebung äußert sich die Sprecherin nur zurückhaltend. „Es wäre natürlich wunderbar, wenn wir wieder die 10.000 auf die Straße bekommen“, sagte sie. Allerdings seien Prognosen zu den Teilnehmerzahlen schwierig.
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In der Woche vor der Kundgebung am Landtag wollen zudem zahlreiche Künstler in Erfurt gegen die Wahl der AfD Position beziehen. Es werde im gesamten Stadtgebiet zahlreiche entsprechende Veranstaltungen geben, heißt es.
In jüngsten Umfragen zur Landtagswahl lag die AfD mit Rechtsaußen Björn Höcke auf Platz eins und hat Chancen auf mehr als ein Drittel der Sitze im Parlament. Die Thüringer AfD wird von Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft und beobachtet. (mit dpa)