Es ist kein Geheimnis, dass einige Menschen mit der aktuellen Regierung unzufrieden sind – Unstimmigkeiten innerhalb der Ampel-Regierung haben in der Bevölkerung für Spannungen und Misstrauen gesorgt. Das hat sich in Thüringen beispielsweise auch bei den Europa- und Kommunalwahlen deutlich bemerkbar gemacht.
Doch: Unzufriedenheit ist leider auch ein Nährboden für extreme Positionen. Das zeigt die Publikation der „Thüringer Zustände 2023“.
„Weiterhin auf einem Höchststand“
Zu den Thüringer Landtagswahlen ist es nicht mehr lange hin – schon im September heißt es im Freistaat wieder: „Wählen gehen!“. Angesichts dessen wurde die Publikation „Thüringer Zustände 2023“ am Montag (17. Juni) von den Organisationen „ezra“ und „MOBIT“ sowie dem Zentrum für Rechtsextremismusforschung (KomRex) und dem „Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft“ veröffentlicht.
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Der „ezra“-Projektleiter Frank Zobel zieht dabei eine erschreckende Bilanz: „Die Normalisierung von insbesondere rassistischer Gewalt hat ein gefährliches Ausmaß angenommen“ – außerdem beobachte man ebenso die „fortschreitende Normalisierung von Rassismus und Demokratiefeindlichkeit“. Insgesamt sei die Zahl der politisch Rechten sowie rassistischer Gewalt weiterhin auf einem Höchststand!
Gefährdung der Wirtschaft
Als weitere Problemlagen im Freistaat benennt die Publikation außerdem, dass antidemokratische Bewegungen im Freistaat durchaus verbreitet seien und der Rechtsextremismus in den kommunalen und lokalen Parlamenten zunehmend
zum Problem werde. Besonders erschreckend: Antisemitische Vorfälle nahmen nach dem 7. Oktober 2023 (Angriff der „Hamas“ auf Israel) in Thüringen massiv zu.
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Die Entwicklung könne nicht nur bestimmte Gruppen gefährden: „Das ist nicht nur eine Gefahr für das demokratische Zusammenleben vor Ort, sondern wirkt auch als ein Standortnachteil für die wirtschaftliche Entwicklung, vor allem in Zeiten von Fachkräftemangel”, warnt KomRex Geschäftsführer Johannes Streitberger. Er sehe die Entwicklung, dass sich vor allem in ländlichen Regionen rechte Positionen weiter verfestigen.